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Europäisches Patent · EP4442512 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4442512
Anmeldenummer
EP23166802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2023
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
04.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60R 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Harman Becker Automotive Systems GmbH

Becker-Göring-Strasse 16, 76307 Karlsbad, DE

Erfinderin/Erfinder

ISMAIL, Sameel Kassim

85748 Garching, DE

BRANDT, Peter

76327 Pfinztal, DE

ÖLGÜN, Ramazan Ferhat

80935 Munich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.