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Europäisches Patent · EP4442538 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4442538
- Anmeldenummer
- EP24168347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2024
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B62D 1/181 (2006.01)B62D 1/185 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310370106 07.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
thyssenkrupp Presta Aktiengesellschaft
9492 Eschen, LI
thyssenkrupp AG
ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.