WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4442886 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4442886
- Anmeldenummer
- EP24195673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2021
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D06F 33/68 (2020.01)D06F 29/00 (2006.01)D06F 58/48 (2020.01)D06F 33/72 (2020.01)D06F 33/46 (2020.01)D06F 103/52 (2020.01)D06F 105/52 (2020.01)
- Priorität
- KR 20200173544 11.12.2020
- Abgezweigt von
- EP21213466
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Choi, Woonje
08592 Seoul, KR
Kim, Boosung
08592 Seoul, KR
Kang, Sejin
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.