KOMBINATIONSVORHÄNGESCHLOSS MIT INTEGRIERTEM FLASCHENÖFFNER

Europäisches Patent · EP4442940 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4442940
Anmeldenummer
EP23216109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2023
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
28.05.2025
Schutz endet spätestens
12.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05B 37/14 (2006.01)
B67B 7/16 (2006.01)
E05B 67/32 (2006.01)
Priorität
JP 2023001165 U 07.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 03.09.2025

    Prioritäten

    Prioritäten
    JP 2023001165 07.04.2023 → JP 2023001165 U 07.04.2023

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Handyway Co., Ltd.

No. 101-16, Sec. 1 Zhongxing Rd. Hemei Township, Changhua 508012, TW

Erfinderin/Erfinder

TSAI, Cheng-Yu

Hemei Township CHANGHUA 508, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.