SPIRALVERDICHTER

Europäisches Patent · EP4443003 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4443003
Anmeldenummer
EP24167290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2024
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 29/02 (2006.01)
Priorität
KR 20230043614 03.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Minho

08592 Seoul, KR

AHN, Sungyong

08592 Seoul, KR

PARK, Junghoon

08592 Seoul, KR

CHOI, Seheon

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.