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Europäisches Patent · EP4443004 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4443004
- Anmeldenummer
- EP22901484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2022
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F04C 18/344 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210169213 30.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/009688 05.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/101123 08.06.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Minho
Seoul 08592, KR
CHOI, Yongkyu
Seoul 08592, KR
SA, Bumdong
Seoul 08592, KR
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