DREISCHALIGER TANK

Europäisches Patent · EP4443042 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4443042
Anmeldenummer
EP22915830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2022
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F17C 3/02 (2006.01)
E04H 7/06 (2006.01)
F17C 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021212501 27.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/046946 20.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/127606 06.07.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kawasaki Jukogyo Kabushiki Kaisha

KAWASAKI JUKOGYO KABUSHIKI KAISHA

1-1, Higashikawasaki-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Erfinderin/Erfinder

KOMATSU, Takanori

Kobe-shi, Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.