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Europäisches Patent · EP4444102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4444102
Anmeldenummer
EP22835237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2022
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
17.09.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04F 5/46 (2006.01)
Priorität
DK PA202170603 08.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/084915 08.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/104942 15.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

H. Kjærbye Invent Aps

Askelien 4 8920 Randers NV, DK

Erfinderin/Erfinder

SEGURA REYES, Rodrigo Esteban

8920 Randers NV, DK

KJÆRBYE, Henrik

8920 Randers NV, DK

DØLRATH TOFT, Mathias

8920 Randers NV, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.