NEUARTIGES AEROSOLERZEUGENDES SUBSTRAT
Europäisches Patent · EP4444115 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4444115
- Anmeldenummer
- EP22830218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2022
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24B 15/10 (2006.01)A24B 15/12 (2006.01)A24B 15/16 (2020.01)A24D 1/20 (2020.01)A24B 15/42 (2006.01)
- Priorität
- EP 21212571 06.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/084385 05.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/104702 15.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 15.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.