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Europäisches Patent · EP4444142 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4444142
- Anmeldenummer
- EP22847180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2022
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47G 33/06 (2006.01)F21S 4/00 (2016.01)
- Priorität
- US 202163286831 P 07.12.2021US 202218075157 05.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/051936 06.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/107432 15.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NGUY, Chunwa
Bannockburn, IL 60015, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.