MULTIMODALES SCHARNIERGELENKSYSTEM FÜR PROTHESEN ODER ORTHESEN
Europäisches Patent · EP4444231 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4444231
- Anmeldenummer
- EP22836044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2022
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/68 (2006.01)A61F 2/70 (2006.01)
- Priorität
- NL 2030109 10.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/085237 09.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/105067 15.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHERELLE, Pierre Philippe
1472 VIEUX-GENAPPE, BE
GOMEZ, Felipe
1310 LA HULPE, BE
DE MUYTER, Julien
1030 SCHAERBEEK, BE
LAUWERS, Gil
1050 IXELLES, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.