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Europäisches Patent · EP4444457 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4444457
Anmeldenummer
EP23765016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2023
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
12.02.2025
Schutz endet spätestens
28.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B01J 2/16 (2006.01)
Priorität
EP 22192684 29.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/NL2023/050442 29.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/049293 07.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 14.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2025

  4. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CUCCHIELLA, Barbara

00148 Rome, IT

GONZALEZ COLOMA, Juan

00148 Rome, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.