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Europäisches Patent · EP4444959 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4444959
Anmeldenummer
EP21844391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2021
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04B 1/04 (2006.01)
E04B 1/348 (2006.01)
Priorität
PT 2021117630 10.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/061827 16.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/105273 15.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DA SILVA OLIVEIRA, Carlos António

1750-137 Lisboa, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.