MÖBELBESCHLAG MIT EINSTELLMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4444977 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4444977
- Anmeldenummer
- EP21865357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2021
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05D 15/40 (2006.01)E05F 1/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/051358 06.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/107016 15.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRTSIEFER, Artur
53819 Neunkirchen-Seelscheid, DE
GÜZELTEPE, Nurettin
34513 Esenyurt/Istanbul (Avrupa Yakasi), TR
YARAR, Izzet
34513 Istanbul (Avrupa Yakasi), TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.