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Europäisches Patent · EP4445347 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4445347
Anmeldenummer
EP22823091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2022
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
30.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06V 20/64 (2022.01)
G06V 40/10 (2022.01)
G06V 40/20 (2022.01)
Priorität
US 202117643822 10.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/084114 01.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/104638 15.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Yasunori

Tokyo 13 -103-8510, JP

SHINKAWA, Kaoru

Tokyo 13 -103-8510, JP

KOBAYASHI, Masatomo

Tokyo 13 -103-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.