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Europäisches Patent · EP4445735 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4445735
Anmeldenummer
EP24185928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2023
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
23.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A22C 11/00 (2006.01)
A22C 11/10 (2006.01)
A22C 11/12 (2006.01)
Priorität
IT 202200008396 28.04.2022
Abgezweigt von
EP23169534
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

INOX Meccanica S.P.A.

Strada Solarolo 20/B-C-D, 46044 Goito, Frazione Solarolo (MN), IT

Erfinderin/Erfinder

BOLZACCHINI, Giovanni

25017 LONATO DEL GARDA BS, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.