SOHLE UND SCHUH MIT DER SOHLE
Europäisches Patent · EP4445789 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4445789
- Anmeldenummer
- EP24166298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2024
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A43B 7/1425 (2022.01)A43B 7/1445 (2022.01)A43B 7/145 (2022.01)A43B 13/14 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)A43B 13/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023065511 13.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASUMOTO, Shingo
Hyogo, 650-8555, JP
KILINKON, Arthur
Hyogo, 650-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.