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Europäisches Patent · EP4446096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4446096
Anmeldenummer
EP24165098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2024
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
20.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B29C 65/06 (2006.01)
B29C 65/78 (2006.01)
B29L 31/30 (2006.01)
B29L 31/00 (2006.01)
Priorität
US 202363491467 P 21.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Foster, Brian

Windsor, N9A 5K3, CA

Dingess, Jeffrey

Windsor, N9A 5K3, CA

Yi, Chin

Windsor, N9A 5K3, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.