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Europäisches Patent · EP4446136 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4446136
- Anmeldenummer
- EP22903761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2022
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60C 19/00 (2006.01)B60C 13/04 (2006.01)B29D 30/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021200135 09.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/024948 22.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/105825 15.06.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUKEGAWA, Shin
Tokyo 104-8340, JP
HOSHINO, Hironori
Tokyo 104-8340, JP
MORI, Hirotomo
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.