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Europäisches Patent · EP4446258 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4446258
- Anmeldenummer
- EP24169368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2024
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65G 15/32 (2006.01)B65G 15/42 (2006.01)B65G 23/06 (2006.01)B65G 15/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023109087 11.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knopp, Hans Werner
56412 Großholbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.