SCHIEBETÜRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4446542 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4446542
- Anmeldenummer
- EP24169692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2024
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- BE 202305279 14.04.2023
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BUESS, Jean-Michel Philippe Jean-Paul
8200 Brugge, BE
HOUTHOOFD, Tom
8800 Roeselare, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.