ZU EINEM BLENDRAHMEN EINES FENSTERS ODER EINER TÜR RELATIV BEWEGLICHER FLÜGEL UND VERFAHREN ZUR FIXIERUNG ZWEIER HAUPTPROFILE

Europäisches Patent · EP4446552 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4446552
Anmeldenummer
EP24155237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2024
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
31.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E06B 3/263 (2006.01)
E06B 3/968 (2006.01)
Priorität
DE 102023109426 14.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

SCHÜCO International KG

Karolinenstrasse 1 - 15, 33609 Bielefeld, DE

Erfinderin/Erfinder

WEDEMEYER, Jens Thorgen

33790 Halle, DE

BINNINGER, Steffen

33609 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.