BAUSATZ FÜR EINEN RAHMEN
Europäisches Patent · EP4446558 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4446558
- Anmeldenummer
- EP23167568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2023
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 30.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/52 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 23.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN LEEUWEN, Ritske
57299 Burbach-Holzhausen, DE
BÜDENBENDER, Arnd
57299 Burbach-Holhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.