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Europäisches Patent · EP4446589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4446589
Anmeldenummer
EP21967069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2021
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
05.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F01C 1/02 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 29/12 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/044652 06.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/105562 15.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO, Keisuke

Tokyo 100-8310, JP

TATSUWAKI, Kohei

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.