KÄLTEMITTEL
Europäisches Patent · EP4446673 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4446673
- Anmeldenummer
- EP24196880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2021
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- C09K 5/04 (2006.01)F25B 7/00 (2006.01)F25B 9/00 (2006.01)F25B 40/00 (2006.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 41/30 (2021.01)F25B 41/40 (2021.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020116012 17.06.2020
- Abgezweigt von
- EP21178949
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haack, Christian
35037 Marburg, DE
Zahrt, Yannik
35466 Rabenau, DE
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