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Europäisches Patent · EP4446684 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4446684
- Anmeldenummer
- EP23176961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2023
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F28D 15/04 (2006.01)
- Priorität
- TW 112113662 12.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Wong, Shwin-Chung
30013 Hsinchu City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.