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Europäisches Patent · EP4446688 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4446688
Anmeldenummer
EP23167733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2023
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
12.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F41A 21/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Dentler, Daniel

88299 Leutkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Dentler, Daniel

88299 Leutkirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.