KOMBINATIONSWIEGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4446709 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4446709
Anmeldenummer
EP21967078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2021
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01G 19/393 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/044713 06.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/105571 15.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMATO SCALE CO., LTD.

Yamato Scale Co., Ltd.

5-22 Saenba-cho, Akashi-shi, Hyogo 673-8688, JP

Erfinderin/Erfinder

KITAI Takuya

Akashi-shi, Hyogo 673-8688, JP

TANAKA Tadanobu

Akashi-shi, Hyogo 673-8688, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.