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Europäisches Patent · EP4446790 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4446790
Anmeldenummer
EP24162915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2024
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
11.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G02B 7/02 (2021.01)
G02B 13/00 (2006.01)
G02B 7/10 (2021.01)
G03B 17/12 (2021.01)
Priorität
JP 2023064031 11.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

IWAMATSU, Junichiro

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.