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Europäisches Patent · EP4447279 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4447279
- Anmeldenummer
- EP24167240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2024
- Veröffentlicht
- 16.10.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H02K 1/32 (2006.01)F16C 37/00 (2006.01)H02K 5/173 (2006.01)H02K 9/19 (2006.01)H02K 7/00 (2006.01)H02K 7/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023054596 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ITO, Naoki
Saitama, 351-0193, JP
KAMITANI, Yuki
Saitama, 351-0193, JP
CHOJI, Tatsuya
Saitama, 351-0193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.