DATENSCHUTZGESCHÜTZTE DATENAGGREGATIONSVORRICHTUNG UND DATENSCHUTZGESCHÜTZTES DATENAGGREGATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4447382 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4447382
Anmeldenummer
EP22922085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2022
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04L 9/30 (2006.01)
G06F 21/62 (2013.01)
H04L 9/00 (2022.01)
Priorität
JP 2022007911 21.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/043974 29.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/139934 27.07.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOZAWA, Kazuma

Tokyo 100-6150, JP

HASEGAWA, Keita

Tokyo 100-6150, JP

NAKAGAWA, Tomohiro

Tokyo 100-6150, JP

AONO, Hiroshi

Tokyo 100-6150, JP

TERADA ,Masayuki

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.