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Europäisches Patent · EP4447414 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4447414
Anmeldenummer
EP24197108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2021
Veröffentlicht
16.10.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
20.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04L 67/02 (2022.01)
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
US 202016941129 28.07.2020
Abgezweigt von
EP21755214
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Fang

Santa Clara, 95054, US

ZHOU, Yuchen

Newark, 94560, US

WANG, Jun

Santa Clara, 95054, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.