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Europäisches Patent · EP4447651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4447651
- Anmeldenummer
- EP22821668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 5/01 (2006.01)A01J 5/013 (2006.01)
- Priorität
- NL 2030111 13.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/061927 08.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/111783 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOUTENS, Bas
3147 PB Maassluis, NL
DE HULLU, Mattheus Jacob
3147 PB Maassluis, NL
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