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Europäisches Patent · EP4447737 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4447737
Anmeldenummer
EP22839410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2022
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A41D 19/00 (2006.01)
A63B 71/14 (2006.01)
A41F 1/06 (2006.01)
Priorität
GB 202118240 16.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/053259 16.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/111582 22.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Boxraw Ltd

3 The Quadrant, Coventry CV1 2DY, GB

Erfinderin/Erfinder

AMANNA, Benjamin

COVENTRY CV1 2DY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.