SCHLAFVERFOLGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4447793 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4447793
Anmeldenummer
EP22839164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2022
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 5/0205 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 202117951 13.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/085687 13.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/110917 22.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARR, Andrew

London EC1N 8LE, GB

HAMMOND, Oxana

London EC1N 8LE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.