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Europäisches Patent · EP4448214 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4448214
- Anmeldenummer
- EP22847672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 3/08 (2006.01)B25B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117549255 13.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/052521 12.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/114128 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOUNG, Judith E.
Tucson, Arizona 85704-1212, US
CARPER, Brent
Tucson, Arizona 85715, US
WILLIAMS, Ronnie
Tucson, Arizona 85749, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.