SEQUENZIELLES DREHMOMENTANWENDUNGS-HALTESYSTEM
Europäisches Patent · EP4448220 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4448220
- Anmeldenummer
- EP22801929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B25B 15/00 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)B25B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117553230 16.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/046647 14.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/113911 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JACKSON, William M.
Tucson, Arizona 85710, US
LICKSON, Raymond S.
Tucson, Arizona 85748-3843, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.