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Europäisches Patent · EP4448975 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4448975
Anmeldenummer
EP22830438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2022
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16B 43/00 (2006.01)
Priorität
GB 202118393 17.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/084295 02.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/110466 22.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ocado Innovation Limited

The IP Department c/o Buildings One & Two Trident Place Mosquito Way, Hatfield, Hertfordshire AL10 9UL, GB

Erfinderin/Erfinder

KIRKBY, Oliver

Hatfield, Hertfordshire AL10 9UL, GB

WYNN, Leslie

Hatfield, Hertfordshire AL10 9UL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.