BRENNERKOPF FÜR EIN KOCHFELD, BRENNER UND KOCHFELD
Europäisches Patent · EP4449019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4449019
- Anmeldenummer
- EP22829543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2022
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F23D 14/06 (2006.01)F23D 14/58 (2006.01)
- Priorität
- CN 202123140010 U 14.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/084055 01.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/110435 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MA, Jianxiang
Nanjing, Jiangsu 210046, CN
WU, Jinhua
Nanjing City, Jiangsu Province, Jiangsu 210000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.