BALLISTISCHER SCHILD

Europäisches Patent · EP4449048 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4449048
Anmeldenummer
EP22826231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2022
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
11.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F41H 5/08 (2006.01)
Priorität
NL 2030122 13.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/NL2022/050714 12.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/113595 22.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OOSTVOGEL, Abraham Alexander Frederic

1066 EG Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.