SUBSTANZBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4449943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4449943
- Anmeldenummer
- EP23767102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2023
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/22 (2006.01)A45D 33/00 (2006.01)B65D 43/16 (2006.01)B65D 25/10 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220029267 08.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2023/003018 06.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/172001 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Yonwoo Co., Ltd.
Incheon 22824, KR
Erfinderin/Erfinder
KIM, Soo Hwan
Incheon 22824, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.