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Europäisches Patent · EP4450028 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4450028
Anmeldenummer
EP24195509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2021
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
12.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2020/069804 13.07.2020
EP 20207665 13.11.2020
Abgezweigt von
EP21700432
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

HVR Cardio Oy

Upseerinkatu 1-3, Tower 1, 02600 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

Keränen, Olli

23741 Bjärred, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.