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Europäisches Patent · EP4450096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4450096
Anmeldenummer
EP24172727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2021
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
01.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 3/02 (2006.01)
Priorität
DK PA202070457 03.07.2020
DK PA202070812 04.12.2020
Abgezweigt von
EP21739560
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Coloplast A/S

Holtedam 1, 3050 Humlebæk, DK

Erfinderin/Erfinder

HICKMOTT, Richard

3000 Helsingoer, DK

Wansch, Aaron

21153 Malmoe, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.