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Europäisches Patent · EP4450104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4450104
Anmeldenummer
EP24167362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2024
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
27.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
Priorität
DE 102023109772 18.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Löwenstein Medical Technology S.A.

18, Rue Robert Stümper, 2557 Luxembourg, LU

Erfinderin/Erfinder

Borm, Petrus Johannes Josephus

5627 HP Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.