THERMODRUCKER

Europäisches Patent · EP4450290 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4450290
Anmeldenummer
EP24159060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2024
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
21.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B41J 2/355 (2006.01)
B41J 2/36 (2006.01)
Priorität
JP 2023068573 19.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Tec Kabushiki Kaisha

Toshiba TEC Kabushiki Kaisha

1-11-1, Osaki Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP

Erfinderin/Erfinder

Takahashi, Takahide

Tokyo, 141-8562, JP

Iwasaki, Fumiharu

Tokyo, 141-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.