GARNWICKELMASCHINE
Europäisches Patent · EP4450442 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4450442
- Anmeldenummer
- EP24166946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2024
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65H 69/06 (2006.01)B65H 63/06 (2006.01)D01H 13/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023069714 21.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAWADA, Akira
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.