GARNWICKELMASCHINE

Europäisches Patent · EP4450442 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4450442
Anmeldenummer
EP24166946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2024
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
26.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65H 69/06 (2006.01)
B65H 63/06 (2006.01)
D01H 13/22 (2006.01)
Priorität
JP 2023069714 21.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

  2. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAWADA, Akira

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.