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Europäisches Patent · EP4450715 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4450715
Anmeldenummer
EP24170796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2024
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
16.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E02D 5/80 (2006.01)
Priorität
CH 3982023 18.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 11.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2025

  3. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Leuenberger, David

3011 Bern

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Optingenstrasse 16, 3013 Bern

Erfinderin/Erfinder

Leuenberger, David

3011 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.