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Europäisches Patent · EP4450776 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4450776
Anmeldenummer
EP24020260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2021
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F02C 7/047 (2006.01)
F01D 25/02 (2006.01)
Priorität
US 202017131280 22.12.2020
Abgezweigt von
EP21214625
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gomez, Francisco

76146 Queretaro, MX

Merchant, Laxmikant

560066 Bangalore, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.