SPRÜHGEBLÄSE
Europäisches Patent · EP4450821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4450821
- Anmeldenummer
- EP24160119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2024
- Veröffentlicht
- 23.10.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F04D 25/08 (2006.01)F04D 29/70 (2006.01)F04D 15/00 (2006.01)F24F 6/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310429885 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAO, Pengpeng
Nanjing, CN
DONG, Jianxun
Nanjing, CN
CHEN, Zhijun
Nanjing, CN
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