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Europäisches Patent · EP4451112 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4451112
Anmeldenummer
EP24153409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2015
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
01.10.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06F 8/61 (2018.01)
G06F 9/451 (2018.01)
G06Q 30/0601 (2023.01)
G06Q 10/10 (2023.01)
H04N 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201462059474 P 03.10.2014
Abgezweigt von
EP15782161
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUCKETT, Jeanne F.

Franklin, OH 45050, US

MORROW, Mark S.

Kettering, OH 45429, US

MCMULLEN, Gary E.

Springsboro, OH 45066-8638, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.